Die Woche der Mei­nungs­frei­heit” 3. — 10. Mai 20121

Der Bör­sen­ver­ein des Deut­schen Buch­han­dels führt die­ses Jahr erst­mals eine „Woche der Mei­nungs­frei­heit“ durch.

Die Margit-Horváth-Stiftung begrüßt dies und wird sich gerne daran betei­li­gen.
Vom 3. – 10. Mai 2021 stel­len wir täg­lich hier auf unse­rer Home­page Journalist*innen und Autor*innen vor, die in ihrem Hei­mat­land von der Ein­schrän­kung und Unter­drü­ckung der Mei­nungs­frei­heit betrof­fen sind oder waren.
Wir begin­nen heute am 3. Mai mit dem tür­ki­schen Jour­na­lis­ten Can Dündar; er ist einer von zahl­lo­sen Jour­na­lis­ten, die in der Tür­kei inhaf­tiert wur­den. Seit 2016 lebt er in Deutschland.

Can Dündar (geb. 1961 in Ankara), Jour­na­list, Buch­au­tor und Dokumentarfilmer

Wir freuen uns sehr, dass Can Dündar Ende Okto­ber in Mörfelden-Walldorf Gast der Margit-Horváth– Stif­tung sein wird.
Wir haben ihn gebe­ten, auf dem Podium gemein­sam mit jun­gen Men­schen, Oberstufenschüler*innen und Student*innen über seine Grund­werte und Ent­schei­dun­gen in der eige­nen Bio­gra­phie, die Gren­zen der Mei­nungs­frei­heit in der Tür­kei, die Situa­tion der tür­ki­schen Bevöl­ke­rung in Deutsch­land sowie die EU– bzw. deut­sche Außen­po­li­tik bzgl. der Tür­kei zu dis­ku­tie­ren — natür­lich incl. der Flüchtlingspolitik.

Can Dündar stu­dierte in Ankara und Lon­don Jour­na­lis­mus und arbei­tete als Jour­na­list, Buch­au­tor und Doku­men­tar­fil­mer in der Tür­kei. Er wurde wegen eines Zei­tungs­ar­ti­kels ange­klagt, der Spio­nage ver­däch­tigt und sah sich auf offe­ner Straße einem Atten­tat ausgesetzt.

Bevor Can Dündar 2015 als Ange­klag­ter das Istan­bu­ler Gerichts­ge­bäude betrat, um ver­nom­men zu wer­den, sagte er zu anwe­sen­den Freun­den und Journalisten:

„Wir sind keine Spione, keine Ver­rä­ter, keine Hel­den. Wir sind Jour­na­lis­ten. Wir sind hier, um für den Jour­na­lis­mus und das Recht der Öffent­lich­keit auf Infor­ma­tion ein­zu­tre­ten.
Die­ses Mal haben sie es nicht mit einer Zei­tung und mit Jour­na­lis­ten zu tun, die sich ein­schüch­tern las­sen. Hier sind Jour­na­lis­ten, die der Sache ent­schlos­sen nach­ge­hen, auf­recht ste­hen blei­ben und ihr Wort ver­tei­di­gen wer­den.“

Was war geschehen?

Erdem Gül und Can Dündar 2016

Can Dündar war damals Chef­re­dak­teur und sein Kol­lege Erdem Gül Lei­ter des Haupt­stadt­bü­ros der tra­di­ti­ons­rei­chen, regie­rungs­kri­ti­schen und über­re­gio­na­len Tages­zei­tung Cumhuriyet.

Am 29. Mai 2015 hat­ten sie gemein­sam unter der Über­schrift „Hier sind die Waf­fen, die Erdo­gan leug­net“ auf der Titel­seite die­ser Zei­tung über Waf­fen– und Muni­ti­ons­trans­porte berich­tet, die der tür­ki­sche Geheim­dienst MIT im Jahr 2014 per LKW an isla­mis­ti­sche Rebel­len in Syrien lie­ferte. Zudem zeig­ten ver­schie­dene Fotos die Trans­porte im Bild. Der Geheim­dienst MIT ist dem tür­ki­schen Prä­si­den­ten direkt unter­stellt und agiert wei­test­ge­hend ohne Kon­trolle durch demo­kra­ti­sche Organe.

Der Inhalt die­ses Arti­kels wurde beim Pro­zess nicht in Frage gestellt.
Ihr „Ver­bre­chen“ bestand darin, dass sie die­sen Trans­port öffent­lich gemacht und auch noch die Rolle, die Staats­prä­si­dent Recep Tay­yip Erdo­gan dabei ein­nahm, aus­drück­lich benannt hatten.

Dündar und Gül wur­den wegen Geheim­nis­ver­rats und Spio­nage ange­klagt und am 26. Novem­ber 2015 zur Ver­neh­mung in das Gerichts­ge­bäude vor­ge­la­den. Anschlie­ßend lau­tete der Beschluss des Staats­an­wal­tes: „Aus­stel­lung eines Haft­be­fehls.“
Can Dündar und Erdem Gül wur­den zur Unter­su­chungs­haft in das für poli­ti­sche Geg­ner berühmte Istan­bu­ler Gefäng­nis Sili­vri überstellt.

Blick auf das Gefäng­nis Sili­vri.
Can Dündar cha­rak­te­ri­sierte die­sen Ort im Okto­ber 2017 in der “ZEIT”:
Wis­sen Sie, wo die Alpha­be­ti­sie­rungs­rate in der Tür­kei am höchs­ten ist?
In Sili­vri. Denn dort liegt das größte Gefäng­nis der Tür­kei, und es ist vol­ler Schrift­stel­ler, Jour­na­lis­ten, Wis­sen­schaft­ler, Intel­lek­tu­el­ler.
Es gibt dort eine umfang­rei­che Gefäng­nis­bi­blio­thek, die ste­tig wei­ter­wächst, da jeder ein­sit­zende Autor sei­nen Ver­lag um Bücher­spen­den bit­tet oder bei der Ent­las­sung seine Bücher der Biblio­thek stif­tet. Als ich dort ein­saß, ent­deckte ich erfreut auch vier mei­ner Bücher im Katalog.

„Wer hatte zu ent­schei­den, was man wis­sen durfte und was nicht?“ schreibt Dündar in sei­nem Buch „Lebens­lang für die Wahr­heit“ und fährt fort: „Selbst­ver­ständ­lich die jewei­lige Regie­rung. Was aber, wenn die Regie­rung eine Straf­tat beging? Wenn diese Straf­tat mit dem Stem­pel „geheim“ ver­tuscht wurde? Wer hatte das zu kon­trol­lie­ren?
In den USA hatte gele­gent­lich die Presse diese Mis­sion über­nom­men … In unse­rem Bei­spiel hatte der Geheim­dienst MIT sich eine Auf­gabe ange­maßt, die ihm laut Gesetz nicht zustand, und sich mit der Lie­fe­rung von Waf­fen in den Bür­ger­krieg im Nach­bar­land straf­bar gemacht.
Es mag im Inter­esse der Regie­rung gele­gen haben, diese Straf­tat zu ver­schlei­ern, doch es war die Pflicht des Jour­na­lis­ten, das Ver­bre­chen zu ent­hül­len. Das war der Punkt, an dem sich der Jour­na­list vom Staats­be­am­ten unterschied.“

Die Tage in der Gefäng­nis­zelle beschreibt Dündar anschau­lich, krea­tiv, wütend, trau­rig, vol­ler Zivil­cou­rage, aber auch nicht ohne Komik und Humor:

„Als mein Blick in der Zei­tung auf das Horo­skop fiel, musste ich lachen: „Sie werden sich in gesel­li­gen Krei­sen gut mit dem gelieb­ten Men­schen ver­ste­hen“, hieß es. „Andere Orga­ni­sa­tio­nen könn­ten umtrie­big sein.“ Unter­schied­li­che Freun­des­kreise könn­ten mei­nen Blick­win­kel aufs Leben erwei­tern. Um „unter­schied­li­che Freun­des­kreise“ zu sehen, stellte ich mich auf Zehen­spit­zen vor die Eisen­tür, die ein­zige „andere Orga­ni­sa­tion“ waren meine Nach­barn, die zu Anwalts­be­su­chen geführt wur­den.
Mit Erdem (Gül), der in der Nach­bar­zelle saß, durfte ich nicht in „gesel­li­gen Krei­sen“ zusam­men­kom­men, ja, wir durf­ten uns nicht ein­mal begeg­nen. Wurde der eine zum Besuch hin­aus­ge­führt, hielt man den ande­ren zurück, damit wir uns bloß nicht sähen.

Der Wär­ter, der durch die hand­große Luke Brot her­ein­reichte, scheute sich auf mein „Guten Mor­gen“ zu ant­wor­ten. Beim Hof­gang, beim Essen, am Tisch bist du allein…
Wie gefähr­lich, wie furcht­ein­flö­ßend muss ein Bericht, ein Gedanke, ein Buch, ein Mensch sein, dass er von der Welt iso­liert wird wie ein Aussätziger?“

Can Dündar hatte vor sei­ner Zelle einen klei­nen „Hof“, er nannte ihn den „Beton­kas­ten.” Er fühlte sich wie ein zor­ni­ger Löwe, der nun seine Run­den darin drehte: „Eins-zwei-drei-vier-kehrt — Eins-zwei-drei-vier-fünf-sechs-sieben-acht-kehrt — Eins-zwei-drei-vier-kehrt — Eins-zwei-drei-vier-fünf-sechs-sieben-acht-kehrt. Meine Schritte, immer schnel­ler, immer gie­ri­ger, war­fen mich von einer Mauer zur ande­ren. Je enger Gren­zen gezo­gen wer­den, umso mäch­ti­ger wird der Wunsch, sie zu überwinden.”

Dündars “innere Stimme des Hofgangs”

Ein ander­mal schreibt er über seine Zeit in der Zelle:

„In der Nacht, als ich Nedim (Şeners) Silivri-Memoiren las, kam mir die Sisyphos-Legende aus der Mytho­lo­gie in den Sinn. Sisy­phos legte sich mit den Göt­tern an. Seine Sünde war groß, groß war auch seine Strafe:
Einen gro­ßen Fels­bro­cken sollte er vom Fuß eines schrof­fen Berg­hangs auf den Gip­fel brin­gen. Noch vor Tages­an­bruch sollte er oben sein. Die ganze Naht mühte Sisy­phos sich mit dem Fels­bro­cken ab. Als das Mor­gen­licht däm­merte, war er oben, schweiß­ge­ba­det. Hier aber erwar­tete ihn die Hand der Göt­ter. Sie stie­ßen den Fels­bro­cken mit einem Fin­ger­schnip­pen wie­der hin­un­ter. Die abge­büßt geglaubte Strafe begann von vorn. Fortan sollte Sisy­phos jede Nacht den Fels­bro­cken auf den Gip­fel des Ber­ges schlep­pen, bei Tages­an­bruch aber an den Aus­gangs­punkt zurück­keh­ren.
Nun ist es an uns, den Stein zu schlep­pen. Unsere Schuld besteht darin, uns der Wahr­heit an die Fer­sen zu hef­ten und Dieb­stahl, Kor­rup­tion, Lügen auf­zu­de­cken. Daher rührt der Zorn der Her­ren auf dem Thron. …

Nedim hatte sich in Sili­vri mit einer Bot­schaft von Yaşar Kemal ans Leben geklam­mert. Die schnitt ich mir aus und hängte sie mir vor die Nase. Der Meis­ter schrieb:
„Unnö­tig, sich ange­sichts der vor­über­ge­hen­den Situa­tion in Hoff­nungs­lo­sig­keit zu stür­zen. Mensch ist, wer aus Hoff­nungs­lo­sig­keit Hoff­nung erschafft. Ent­we­der Demo­kra­tie oder nichts … Die Tür­kei hat das „Nichts“ nicht ver­dient. Gegrüßt seien alle, die der Angst die Stirn bie­ten. Gegrüßt seien alle, die bewei­sen, dass die Hoff­nung nicht stirbt, so lange nicht der letzte Mensch gestor­ben ist …“

Nach ver­schie­de­nen Ein­ga­ben ihrer Rechts­an­wälte kamen Can Dündar und Erdem Gül nach drei Mona­ten Unter­su­chungs­haft, am 26. Februar 2016, vor­läu­fig erst ein­mal wie­der frei.

Einige Wochen spä­ter begann das Gerichts­ver­fah­ren und am 6. Mai 2016 sprach dass das Gericht sein Urteil. Es lau­tete: wegen des Ver­rats von Staats­ge­heim­nis­sen fünf Jahre Haft für Erdem Gül und fünf Jahre und zehn Monate für Can Dündar.

In den inter­na­tio­na­len Medien wurde die­ser Pro­zess gegen die bei­den regie­rungs­kri­ti­schen Jour­na­lis­ten als ein „Schlag gegen die tür­ki­sche Pres­se­frei­heit“ gewertet.

Am sel­ben Tag wurde auf Can Dündar auf offe­ner Straße geschos­sen. Er blieb unver­letzt, da seine Frau den Atten­tä­ter in letz­ter Sekunde zur Seite riss. Der Atten­tä­ter wurde fest­ge­nom­men, nach kur­zer Haft aber wie­der frei­ge­las­sen. Erst zwei Jahre spä­ter stellte man ihn vor Gericht und ver­ur­teilte ihn wegen ille­ga­len Waf­fen­be­sit­zes zu zehn Mona­ten Haft. Vom Vor­wurf der Bedro­hung mit einer Waffe wurde er freigesprochen.

Can Dündar muss seine Haft­strafe nicht sofort antre­ten. Wäh­rend des Mili­tär­put­sches in der Tür­kei, in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016, ist er in Bar­ce­lona. Ein Freund ruft ihn an: „Schalte sofort den Fern­se­her ein! Da geht Selt­sa­mes vor.“ 10.000 Ange­stellte des öffent­li­chen Diens­tes, ebenso viele Leh­rer, 112 Rich­ter und Staats­an­wälte wer­den festgenommen …

„Was sol­len wir tun?“ fragte Can Dündar nun sich und seine Fami­lie: „Was machen wir? – Jetzt in die Tür­kei zurück­zu­kom­men, wäre schwie­rig. Die wür­den dich sofort ver­haf­ten. – Ist Exil bes­ser als Gefäng­nis? – Wenn du wie­der ins Gefäng­nis kommst, kann es für eine lange Zeit sein. Außer­dem ist es frag­lich, ob du drin­nen sicher bist …“

Can Dündar stor­nierte schwe­ren Her­zens sei­nen Rück­flug in die Tür­kei und flog im August 2016 nach Deutschland.

„Mir war, als würde ich aus einem Stück Erde geris­sen … Inner­halb weni­ger Wochen war mir zunächst mein Land, dann meine Fami­lie, auch mein Zuhause und schließ­lich noch mein Job entglitten.

Wie ein vom Baum geris­se­nes Blatt schwebte ich im Unge­wis­sen. Unge­wiss, wohin der Sturm mich trei­ben würde …“

Can Dündar lebt und arbei­tet seit­her in Ber­lin. Er grün­dete und lei­tet das deutsch-türkische Nach­rich­ten­por­tal und Web­ra­dio ÖZGÜRÜZ (dt. „Wir sind frei“), das seit Januar 2017 online ist. In der Tür­kei ist diese Web­site gesperrt. Betrie­ben wird die Seite vom gemein­nüt­zi­gen Recher­che­zen­trum Cor­rec­tiv”, das sich inves­ti­ga­ti­vem Jour­na­lis­mus wid­met und z.B. auch im Auf­trag von Face­book Falsch­mel­dun­gen und Fake News prüft.

Can Dündar schreibt seit August 2016 regel­mä­ßig in der Wochen­zei­tung „Die Zeit,“ betei­ligt sich an zahl­rei­hen öffent­li­chen Debat­ten und wurde mehr­fach mit nam­haf­ten Prei­sen aus­ge­zeich­net. Das ZDF zeigte im Januar 2021 unter dem Titel „Kampf auf der Bosporus-Brücke” sei­nen 45 min. Film über den Mili­tär­putsch in der Tür­kei am 15./16. Juli 2016.

Das höchste tür­ki­sche Revi­si­ons­ge­richt kas­sierte im März 2018 das Urteil gegen Can Dündar als zu milde; er müsse auch wegen Spio­nage ange­klagt wer­den. Gleich­zei­tig wollte die Tür­kei, dass Can Dündar mit Inter­pol Inter­na­tio­nal gesucht und ver­haf­tet wird. Die inter­na­tio­nale Schrift­stel­ler­ver­ei­ni­gung ist dar­über empört. Das deut­sche PEN-Zentrum ist fas­sungs­los

Am 22. Dezem­ber 2020 wurde Can Dündar in Abwe­sen­heit zu 18 Jah­ren und 9 Mona­ten Haft wegen Spio­nage und zu wei­te­ren 8 Jah­ren und 9 Mona­ten wegen Ter­ror­un­ter­stüt­zung ver­ur­teilt. Von dem Vor­wurf, geheime Infor­ma­tio­nen öffent­lich gemacht zu haben, wurde er frei­ge­spro­chen. Das Gericht ord­nete Dündars Fest­nahme an.
Can Dündar bleibt enga­giert, recher­chiert tür­ki­sche Innen– und Außen­po­li­tik und infor­miert so die deut­sche wie die tür­ki­sche Öffent­lich­keit durch TV, social media, Face­book, Twit­ter und Zei­tun­gen über die immer repres­si­ve­ren Ver­hält­nisse in der Tür­kei. Auch in Deutsch­land ist er durch tür­ki­sche Agen­ten bedroht und steht unter Polizeischutz.



Die­ses Zitat von Theo­dor W. Adorno spie­gelt für Can Dündar die eigene Lage im Exil wider: »Wer keine Hei­mat mehr hat, dem wird wohl gar das Schrei­ben zum Woh­nen.«

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Can Dündar schreibt zum heu­ti­gen “Inter­na­tio­na­len Tag der Mei­nungs­frei­heit” über die der­zei­tige Lage auf der Home­page von ÖZGÜRÜZ

Can Dündar im Redak­ti­ons­büro der Cumhu­riyet, 2015

 

Das Horváth-Zentrum in Wall­dorf ist Sitz der Margit-Horvath-Stiftung. Basis und Aus­gangs­punkt unse­rer Arbeit ist die Aus­ein­an­der­set­zung mit der NS-Zeit und davon aus­ge­hend auch Fra­gen der heu­ti­gen Dis­kri­mi­nie­rung, Unter­drü­ckung und Verfolgung.

 

Erdem Gül, Lei­ter des Haupt­stadt­bü­ros der Zei­tung Cumhuriyet.

 

“Hier sind die Waf­fen, die Erdo­gan leug­net.” Dies ist der Arti­kel von Dündar und Gül, der zu ihrer Inhaf­tie­rung führte, Aus­gabe der Cumhu­riyet vom 29. Mai 2015.

 

“Ein schwar­zer Tag für die Presse” lau­tet die Haupt­über­schrift auf der Titel­seite der Cumhu­riyet vom 27. Novem­ber 2015.

 

Can Dündar: Lebens­lang für die Wahr­heit — Auf­zeich­nun­gen aus dem Gefäng­nis. ver­öf­fent­licht 2016.

 

Redak­ti­ons­kon­fe­renz der Redak­teure der Cumhu­riyet vor dem Ein­gangs­tor zur Straf­voll­zugs­an­stalt Sili­vri — eine Soli­da­ri­tät für ihre Kol­le­gen Erdem Gül und Can Dündar

 

Nedim Sener ist ein berühm­ter tür­ki­scher Inves­ti­ga­ti­vjour­na­list, vor allem im Bereich Geheim­dienst­ak­ti­vi­tä­ten und Kor­rup­tion. 2011/2012 war er mit Ahmet Sik inhaftiert.

 

Ahmet Şık ist tür­ki­scher Gewerk­schaf­ter und eine Ikone des Inves­ti­ga­ti­vjour­na­lis­mus. Er war zusam­men mit Nedim Şener inhaftiert.

 

“Jour­na­lis­mus ist kein Ver­bre­chen” — eine Ver­an­stal­tung vor dem tür­ki­schen Kon­su­lat von Amnesty International

 

Taner Kılıç, tür­ki­scher Rechts­an­walt, frü­he­rer Lei­ter und Ehren­prä­si­dent der Sek­tion Tür­kei von Amnesty Inter­na­tio­nal. Am 3. Juli 2020 wurde er in Istan­bul wegen sei­ner Men­schen­rechts­ar­beit zu 6 Jah­ren und 3 Mona­ten Haft verurteilt.

 

 

“Tut was!” — der Titel, die­ses “Plä­do­yer für eine aktive Demo­kra­tie”, das jüngste Buch von Can Dündar (2018) erin­nert uns rasch an eine andere außer­ge­wöhn­li­che Per­sön­lich­keit, die wir 2009 zu Gast hat­ten: Sté­phane Hes­sel und sein Buch “Empört euch!”